Autobahnausbau in Öffentlich-privater Partnerschaft.

Über ÖPP wird viel berichtet. Häufig wird der Eindruck erweckt, Bundesautobahnen in Öffentlich-privater-Partnerschaft auszubauen und zu betreiben bedeute, sie an private zu veräußern. wir erklären.

+++ NEWS +++ Sperrung der (westlichen) Auf- und Abfahrtsrampen der Anschlussstelle Neuruppin (in Richtung Berlin) von Fr., 25.10.2019, 11:00 Uhr, bis Fr., 20.12.2019 +++ Sperrung der A24 wegen Brückenbauarbeiten zwischen den Anschlussstellen Herzsprung und Neuruppin Süd (in Richtung Berlin) und zwischen Neuruppin Süd und Neuruppin (in Richtung Hamburg) ab Freitag, 25.10.2019, 22:00 Uhr, bis Montag, 28.10.2019, 5:00 Uhr +++ Sperrung der (südlichen) Auf- und Abfahrtsrampen in Richtung Berlin der Anschlussstelle Oberkrämer verlängert bis Fr., 1.11.2019, 12:00 Uhr +++ Vollsperrung der A10 im Bereich Autobahndreieck Kreuz Oranienburg wegen Brückenabbruch vom 25.-28.10.2019 +++ Sperrung der (westlichen) Auf- und Abfahrtsrampen der Anschlussstelle Fehrbellin (in Richtung Berlin) von Mo., 21.10.2019, bis Fr., 6.12.2019 +++ Nachtbauarbeiten in verschiedenen Bauabschnitten bis 25.10. +++

Die Projektstruktur im Überblick

AUFTRAGNEHMER

Gesamtverantwortlich für das Projekt ist als Auftragnehmer die Projektgesellschaft Havellandautobahn GmbH & Co. KG. Gesellschafter der Projektgesellschaft sind die BAM PPP P12 Holding GmbH (70%) und die HABAU PPP GmbH (30%).

AUFTRAGGEBER

Die Bundesrepublik Deutschland – Bundesstraßenverwaltung – vertreten durch das Land Brandenburg, dieses vertreten durch die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, ist Auftraggeber des Verfügbarkeitsmodells A10/A24. Die Bundesrepublik Deutschland bleibt Eigentümerin des Autobahnabschnitts als Straßenbaulastträger und nimmt alle hoheitlichen Aufgaben und Befugnisse wahr.

BAU-ARGE

Die Projektgesellschaft Havellandautobahn GmbH & Co. KG erbringt keine Bauleistungen, sondern beauftragt hiermit die ARGE A10/A24 Havellandautobahn als Generalunternehmer. Somit ist die jeweils 50% aus Wayss & Freytag Ingenieurbau AG und HABAU Hoch- und Tiefbaugesellschaft m.b.H. bestehende Bau-ARGE für sämtliche Planungs- und Bauleistungen verantwortlich.

BETRIEBS- UND ERHALTUNGSGESELLSCHAFT

Betriebs- und Erhaltungsleistungen werden von der Havellandautobahn Services GmbH & Co. KG im Auftrag der Havellandautobahn GmbH & Co. KG erbracht. Gesellschafter der Betriebs- und Erhaltungsgesellschaft sind die BAM PPP Deutschland GmbH (70%) und die HABAU PPP GmbH (30%).

Öffentlich Private Partnerschaft

Öffentlich-private Partnerschaften, kurz ÖPP (oder auch englisch PPP – Public Private Partnership genannt), sind langfristig angelegte, vertraglich geregelte Kooperationen der öffentlichen Hand mit einem privaten Partner.

Im Bereich des Ausbaus der Infrastruktur und der Verkehrswege übernimmt der private Partner im Rahmen des ÖPP-Projekts den Bau oder Ausbau eines definierten Streckenabschnitts und betreibt diesen Abschnitt für einen Zeitraum von zumeist 30 Jahren. Die öffentliche Hand, also der Bund, bleibt zu jeder Zeit Eigentümer der Autobahn und kontrolliert die Leistungserbringung des privaten Partners. ÖPP-Projekte etablieren sich mittlerweile auch in Deutschland als Instrument zur Realisierung öffentlicher Infrastrukturprojekte. Wesentliches Ziel der ÖPP-Projekte im Bereich der öffentlichen Infrastruktur ist die schnelle Beseitigung von Lücken oder Engpässen im Straßennetz. Mit öffentlich-privaten Partnerschaften können dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller realisiert werden. Die langfristige Bindung und Planung des privaten Partners sorgt für eine effiziente und nachhaltige Realisierung komplexer Infrastrukturprojekte.

Auftragnehmer und privater Partner des Bundes auf der A10/A24 ist die Havellandautobahn GmbH & Co. KG, welche ein über den gesamten Vertragszeitraum verteiltes, vertraglich fest vereinbartes Entgelt aus dem öffentlichen Haushalt erhält. Dieses ist abhängig von der Verfügbarkeit der Strecke und der Qualität der erbrachten Leistungen.

Das bedeutet, dass bei einer nur eingeschränkt verfügbaren Vertragsstrecke, also zum Beispiel bei nicht zur Verfügung stehenden Fahrstreifen oder einer Begrenzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit wegen Fahrbahnmängeln das monatlich gezahlte Entgelt (Verfügbarkeitsentgelt) entsprechend gekürzt werden kann.

Nach Ablauf der mit dem Bund vereinbarten dreißigjährigen Vertragslaufzeit wird die Verantwortung für Erhaltung und Betrieb des betreffenden Autobahnabschnitts mit einem bereits bei Vertragsschluss definierten Zustand wieder an den Bund zurückgegeben.

Weitere interessante Informationen zum Thema ÖPP finden Sie auch auf der Webseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unter www.bmvi.de.

Bund bleibt eigentümer der autobahn

In der Berichterstattung über ÖPP entsteht mitunter der Eindruck, der Bund veräußere sein Eigentum an private Betreiber. Das ist nicht der Fall. Die Autobahnen sind und bleiben im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

Nach einem europaweiten Vergabeverfahren hatte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, vertreten durch das Land Brandenburg, dieses vertreten durch die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, am 15. Dezember 2017 der Projektgesellschaft Havellandautobahn GmbH & Co. KG den Zuschlag für den Ausbau und die grundhafte Erneuerung sowie den Betrieb und die Erhaltung der Projektstrecke im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) erteilt.

Der Auftragnehmer private Betreiber modernisiert, betreibt und erhält die Projektstrecke während der Projektdauer von 30 Jahren. Die Bundesrepublik Deutschland bleibt aber Eigentümerin der Projektstrecke. Die vom Bund getragenen Projektkosten belaufen sich auf insgesamt rund 1,4 Mrd. Euro.